Cäsars Schlacht gegen Rom

Der große Imperator lebt. Er ist wieder aufgetaucht, in einem Abhörprotokoll, das seit kurzem in den italienischen Medien kursiert. Die Staatsanwaltschaft hat in einem 15.000 Seiten umfassenden Bericht abermals ein weitreichendes Korruptionsnetz offen gelegt, das bereits kurz darauf durch seine enormen Ausmaße als P3 mit der ehemaligen kriminellen Freimaurerloge unter Licio Gelli Propaganda Due (P2) verglichen wurde. Einer der zentralen und durch die Justiz stark belasteten Figuren dieser Organisation, Wirtschafts-Staatssekretär Nicola Cosentino, reichte bereits seinen Rücktritt ein. Damit waren innerhalb eines knappen Monats abermals zwei Minister aus Silvio Berlusconis Kabinett gezwungen, das Amt niederzulegen. Für das Pseudonym „Cesare“, das in den Gesprächen der Protagonisten immer wieder ehrfürchtig fällt, scheint kaum ein anderer in Frage zu kommen als „il Cavaliere“, der ja auch bereits bei P2 erste Erfahrungen hinsichtlich elitärer Vernetzung sammeln konnte. Vor Cosentino war es Aldo Brancher, wiederum ehemaliger Arbeitskollege Berlusconis aus frühen Fininvestzeiten, den der Premier vor seinem Abflug zum G20 Gipfel nach Toronto im Alleingang kurzerhand zum Minister ernannte, um ihn – und sicher auch sich selbst – vor Untersuchungen der Justiz bezüglich eines Bestechungsskandals zu schützen, der nun verhandelt werden sollte.

Der bereits juristisch vorbelastete PDL-Koordinator Denis Verdini, der ebenfalls eine zentrale Rolle in dem neuen Netz aus Anwälten, Richtern, Beamten und Unternehmern spielt, lehnte es seinerseits ab, zurückzutreten. Er strengt nun vielmehr im Schulterschluss mit dem Premier einen weiteren Gesetzesentwurf an, der „die Privatsphäre aller Italiener endlich garantieren soll.“ Im Klartext bedeutet das nun natürlich ein ergänzenden Entwurf zum bereits vorliegenden, durch die Proteste von Opposition und Bürgertum vorerst gestoppten „legge bavaglio“, um die Abhörverfahren und das anschließende Veröffentlichen der Protokolle durch die Presse doch noch zu kriminalisieren.

Es ist erschütternd zu beobachten, wie diese Regierung auf Kosten des gesamten Landes alles unternimmt, um sich gegenüber der eigenen Rechtsprechung Immunität zu verschaffen. Ein Europa, in dem es Kriminellen möglich ist, sich durch ein politisches Amt sogar auf europäischer Ebene (wie z.B. Marcello Dell‘Utri, der nun hoffentlich bald seine Haftstrafe antreten muss) vor der Justiz zu schützen, ein solches Europa gerät nicht erst jetzt in die Krise. Es bleibt zu hoffen, dass auch Brutus in irgendeiner Form wiederbelebt wurde.